Presse

Freistaat unterstützt mit rund 7,5 Millionen Euro Bauprojekte für Schulen und Kitas im Landkreis

Die Stadt Forchheim und die Gemeinde Hallerndorf dürfen sich besonders freuen: Sie bekommen 1,5 bzw. eine Million an Fördergelder aus dem kommunalen Finanzausgleich. „Insgesamt sind es 7,53 Millionen Euro, die für 22 Bauprojekte für Schulen und Kitas in den Landkreis Forchheim fließen. Wir profitieren in besonderem Maße“, stellt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann heraus. Er ist Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags und hat sich dafür eingesetzt, dass der Haushaltsansatz für die Förderung der kommunalen Hochbaumaßnahmen in diesem Jahr um 50 Millionen Euro auf ein Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht wurde. „Die Investitionen in die Infrastruktur für unsere Kinder und Jugendlichen ist jetzt schließlich wichtiger als je zuvor“, so Hofmann. „Dass wir im Landkreis direkt von der Erhöhung des Haushaltsansatzes profitieren und heuer 950.000 Euro mehr als im letzten Jahr für die Verwirklichung von zukunftsweisenden Bauprojekten bekommen, ist natürlich höchst erfreulich. Es zeigt, wie sich unsere Politik in München direkt auf die Kommunen auswirkt. 16 unserer 29 Landkreiskommunen bekommen in diesem Jahr hohe Fördersummen für ihre Bauprojekte“, erklärt MdL Hofmann.

Millionenförderung für Eggolsheimer Kegelverein

Der Ersatzneubau einer Bundeskegelbahn für den SKC 67 Eggolsheim ist unter die Top 10 der förderfähigen Projekte des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten in Bayern gekommen. „Für den Bau wurden der Marktgemeinde Eggolsheim 1,17 Millionen Euro an Fördermittel zugesagt“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, MdL. Diese Summe wurde ihm jetzt von Bauministerin Kerstin Schreyer bestätigt. Insgesamt stehen bayernweit für 25 geförderte Projekte rund 19 Millionen an Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. „Weit über eine Million an bereit gestellten Mitteln für das rund 1,3 Millionen-Euro teure Kegelbahn-Projekt, das im Zuge des Sportstättenbaus des Sportvereins DJK SC Eggolsheim verwirklicht werden soll, ist eine Riesensache“, freut sich Hofmann.

Tank- und Rastanlage Marktgemeinde Eggolsheim

Diskussion wird schon seit 13 Jahren geführt - Grüne entdecken erst jetzt das Thema für sich

Den Protest der Grünen gegen die Rastanlage entlang der A73 hält Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann für eine „perfekt inszenierte Aktion, rechtzeitig zur Bundestagswahl“. Die Diskussion um die Anlage werde aber schon seit 2008 geführt. „Nach 13 Jahren das Thema für sich zu entdecken, ist kein nachhaltiges Arbeiten für den Umwelt- und Flächenschutz!“.

MdL Hofmann bedauert es, dass es damals zu seiner Initiative vor einigen Jahren keine parteiübergreifende Unterstützung gab. „Auch von den Grünen kam nichts!“, betont der Landtagsabgeordnete. „Und das, obwohl sich der Eggolsheimer Bürgermeister Claus Schwarzmann im Mai 2018 mit einem Schreiben ausdrücklich an alle örtlichen Bundes- und Landtagsabgeordneten mit der Bitte um Unterstützung gewandt hat. Da waren aber medienwirksame Bilder mit an Ketten gefesselte Bäume im Steigerwald scheinbar wichtiger“, findet der Stimmkreisabgeordnete deutliche Worte. 

Förderungen der Landesstiftung

Pfarrkirche in Kersbach erhält 25.500 Euro

Die Gesamtsanierung der katholischen Pfarrkirche St. Ottilie und St. Johannes der Täufer in Kersbach ist bald abgeschlossen. „Wir wollen bis Jahresmitte 2021 fertig sein, dann könnte am 18. Juli die Erstkommunion im frisch renovierten Gotteshaus die Erstkommunion stattfinden“, gibt Kirchenpfleger Thomas Müller als klares Ziel aus. Schon in wenigen Tagen wird das Gerüst entfernt, es folgen noch umfangreiche Arbeiten am Fundament. Sie sollen die Kirche statisch ertüchtigen. Für die ursprünglich mit 800.000 Euro veranschlagten Kosten der Sanierung hat die Bayerische Landesstiftung erhebliche Kosten als denkmalpflegerischen Mehraufwand anerkannt. Deswegen gibt es einen Zuschuss von 25.500 Euro“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Hofmann freut sich, dass dem Baudenkmal in Kersbach überregionale Bedeutung beigemessen wurde, „schließlich ist es im Ort das älteste Gebäude. Es prägt das Ortsbild und ist gleichzeitig ein Stück Kersbacher Identität“ so Hofmann. 

Benachteiligte Brauereigaststätten erhalten Corona-Hilfen

Nach vier Monaten harter Arbeit freut sich der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann über den Erfolg: „Der Bund gibt grünes Licht: unsere Brauereigaststätten sind für die Corona-Hilfen nun doch antragsberechtigt. Für die November- und Dezemberhilfen gilt jetzt, dass der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens – wie etwa der Brauerei - zu sehen ist.“

Gipfeltreffen für die Brauereigaststätten mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier – Hilfe rückt in greifbare Nähe!

Ein Gipfeltreffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rückt weitere Hilfen für die Brauereigaststätten in greifbare Nähe. „Wir haben es geschafft, die Situation unserer Brauereigaststätten im Detail direkt an der Spitze des Ministeriums anzubringen“, freut sich der Forchheimer Landtagsabgeordnete Michael Hofmann. „Diese Aktion ist nicht alltäglich, gerade in der jetzigen Zeit, wo sich in den Ministerien ein Krisengespräch an das nächste reiht. Dass wir zwei Unternehmer aus der Praxis in das Gespräch einbinden konnten, freut mich besonders!“.

Hilfen für Brauereigaststätten

Herausrechnen von Fassbierumsatz ist kein Durchbruch

Der Forchheimer CSU-Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann ist enttäuscht von der Haltung des Bayerischen Wirtschaftsministers Aiwanger. Der von ihm verkündete Durchbruch bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für die Brauereigaststätten stellt sich für den Abgeordneten ganz anders dar: „Das Bundeswirtschaftsministerium hat lediglich die Antworten in den FAQ angepasst. Das ist im Grunde nur eine Klarstellung. Der Anteil der Brauereigaststätten, die dadurch mehr erwarten können, ist marginal.“

Hilfen für Mischbetriebe - Facebook-Post zeigt Wirkung

Der Brauereigasthof „Elch Bräu“ in Thuisbrunn hatte vor drei Wochen einen Hilferuf in den sozialen Medien veröffentlicht. Weil sie als „Mischbetrieb“ gelten, fallen sie durch das Raster der dringend benötigten November- und Dezemberhilfen des Bundes. „Unser JU Kreisvorsitzender Philipp Ochs hat mich als Erster darauf aufmerksam gemacht, kurz darauf kamen weitere Hinweise.“, berichtet Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der dann kurz darauf noch am gleichen Abend mit der Inhaberfamilie telefonierte. Weitere Hilferufe von regionalen Brauereigaststätten folgten und auch von anderen Unternehmen, zum Beispiel Busunternehmen, die keinen Ausflugstourismus mehr bedienen konnten.

Schulbetrieb muss trotz Insolvenz fortgeführt werden

Eggolsheim       Besorgte Schüler und Eltern der der privaten Dr. Wiesent Schulen in Eggolsheim haben sich an Landtagsabgeordneten Michael Hofmann gewandt. Sie sind in großer Sorge, weil die Unternehmensgruppe, zu der die Privatschulen gehören, Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat. In Eggolsheim sind davon die Fachoberschule und die Berufsfachschule für Altenpflege betroffen.

Gewerbesteuerausfälle der Kommunen werden komplett kompensiert

Landkreis Forchheim       Der Markt Neunkirchen hat wegen der Corona-Pandemie den höchsten Gewerbesteuer-Rückgang aller Landkreiskommunen zu verzeichnen. „Aus dem Konjunkturpaket des Bundes und unserem Bayerischen Sonderfonds bekommt Neunkirchen fast 900.000 Euro als Ausgleich“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags mit. „Auch alle anderen Landkreiskommunen bekommen ihre diesjährigen Gewerbesteuerausfälle zu 100% ausgeglichen, so wie wir es versprochen haben. Das Geld ist bereits angewiesen und wird sofort ausbezahlt“, so Hofmann. Insgesamt fließen weit über vier Millionen in die Kassen der Landkreiskommunen. Neben Neunkirchen bekommt die Gemeinde Obertrubach mit über 420.000 Euro und die Stadt Gräfenberg mit über 330.000 Euro die höchsten staatlichen Hilfen. 

Landesstiftung unterstützt Kirchensanierung

Forchheim.       Die geplanten Kosten der Generalsanierung der katholischen Pfarrkirche Verklärung Christi in Forchheim in Höhe von 485.000 Euro sind auf 538.000 Euro gestiegen. „Die Bayerische Landesstiftung hat dem Antrag der Kirchenstiftung befürwortet und die bereits gewährte Förderung von 14.400 Euro auf 20.250 Euro erhöht“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Der Vorstand der Landesstiftung hat dem Baudenkmal eine überregionale Bedeutung beigemessen. „Es wurde beschlossen, 9% der Kosten des denkmalpflegerischen Mehraufwandes in Höhe von 225.000 Euro als Zuschuss auszuzahlen“, erläutert MdL Michael Hofmann.  

Schlüsselzuweisungen für Kommunen und den Landkreis 2021 stehen fest

Im nächsten Jahr fließen rund 36 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim. „An die Kommunen werden 18.824.344 Euro verteilt, der Landkreis selbst erhält 17.094.988 Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit, der Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags ist. „Der kommunale Finanzausgleich 2021 wird trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro in Bayern fortgeführt. Damit erhalten wir die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“, erklärt Hofmann. 11 unserer 29 Landkreiskommunen können von höheren Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr profitieren.

Über 2 Millionen Euro Förderung für den Ausbau der Heroldsbacher Ortsdurchfahrt

Heroldsbach.   Der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Heroldsbach durch den Landkreis Forchheim ist vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als förderfähig anerkannt worden. „Die Straßenbaumaßnahme an der Kreisstraße FO 13 dient der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, es werden 2.010.000 Euro als Festbetragsförderung bereitgestellt“, informiert Landtagsabgeordneter Michael Hofmann.

Trotz Corona: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bleiben auch 2021 stabil

In den Regierungsbezirk Oberfranken fließen über 54,5 Millionen an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Im Landkreis Forchheim gehen davon 1,9 Millionen Euro an den Markt Gößweinstein. „Damit bekommt die Marktgemeinde 600.000 Euro mehr an staatlicher Hilfe als letztes Jahr“, so Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. 300.000 Euro bekommt der Landkreis Forchheim selbst. „Gerade jetzt in den schwierigen Krisenzeiten ist es besonders wichtig, unsere Kommunen kraftvoll zu unterstützen“ so Hofmann. 

Wohlmuthshüll ist „Ort der Demokratie“

Die kleine Ortschaft Wohlmuthshüll, zugehörig zur Stadt Ebermannstadt, wird nun bayernweit bekannt. „Sie wurde vom Präsidium des Bayerischen Landtags als einer für die Demokratiegeschichte entscheidenden Ort in Bayern gewürdigt“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Damit wird Wohlmuthshüll in der Reihe „Orte der Demokratie in Bayern“ mit aufgenommen.

Stellungnahme MdL Michael Hofmann zum FT-Artikel vom 12.10.2020: „Städtische Kita: Doch keine Teilnahme an Studie `Covid Kids Bavaria`“:

Zum Presseartikel:
www.infranken.de/lk/forchheim/staedtische-kita-doch-keine-teilnahme-an-studie-covid-kids-bavaria-art-5089997

„Wegschauen war noch nie eine Lösung“

Wissenschaft schafft Wissen. Davon bin ich überzeugt. Und Wissen brauchen wir unbedingt, um die Menschen wirksam und mit Augenmaß zu schützen. Es geht darum zu verstehen, wie sich das Virus ausbreitet und welche Maßnahmen effektiv sind und welche eine unnötige Belastung. Dass ausgerechnet Maßnahmenkritiker die Verweigerung einer solchen Studie begrüßen, lässt tief blicken.

180.000 Euro Städtebauförderung "Sozialer Zusammenhalt" für FO-Nord

Aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ gibt es weitere 180.000 Euro für Investitionen im Stadtteil Forchheim-Nord. „Dieses spezielle Förderprogramm verknüpft bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. In Forchheim-Nord wird ein ganzes Maßnahmenbündel gefördert, das von der Umgestaltung des Joseph-Otto-Platz über Ordnungsmaßnahmen an der Bammersdorfer Straße bis hin zur Bezuschussung des Quartiersmanagement reicht.

Zuwendung zum Straßenausbau Kreisstraße zwischen Ober- und Unterzaunsbach

Der Ausbau der Kreisstraße FO 6 zwischen Ober- und Unterzaunsbach ist zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse geeignet und wird ins Förderprogramm aufgenommen. Diese erfreuliche Nachricht hat Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann von Verkehrsministerin Kerstin Schreyer mitgeteilt bekommen. „Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 1,57 Millionen Euro sind rund 1,37 Millionen Euro zuwendungsfähig. Es werden nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz auf der Grundlage eines Fördersatzes von 60% Zuwendungen bis zu 820.000 Euro in Aussicht gestellt“, teilt MdL Hofmann mit. „Damit kann diese dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme bestmöglich gefördert werden“, freut sich Hofmann.

Förderungen Ausbau Kinderbetreuungsplätze

Die Nachfrage nach vorschulischen Kinderbetreuungsplätzen ist nach wie vor ungebrochen. „Viele unserer Landkreiskommunen haben auf die verstärkte Nachfrage reagiert, bauen neue Kindertagesstätten oder erweitern im Bestand“, so der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann. „Wir konnten alle bewilligungsfähigen Anträge, die bis zum 31. August 2019 gestellt worden sind, berücksichtigen“, berichtet Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. Neueste Förderzusagen aus dem 4. Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung gehen an die Gemeinden Hetzles, Hallerndorf und Hausen, hat MdL Hofmann auf seine Nachfrage hin von Sozialministerin Carolina Trautner erfahren.

Städtebaufördermittel als starkes Signal

Kreis Forchheim     Insgesamt 4,259 Millionen Euro fließen an 18 Kommunen im Landkreis Forchheim aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben in den Ortskernen sowie der Förderinitiative „Innen statt Außen“. „Das ist ein starkes Signal, wir unterstützen damit tatkräftig die Innenentwicklung in unseren Kommunen“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Auf jeweils 1,2 Millionen Euro Förderung für städtebauliche Maßnahmen dürfen sich die Stadt Forchheim und die Gemeinde Weißenohe freuen. 360.000 Euro bekommt die Gemeinde Obertrubach für Baumaßnahmen im Ortskern.