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Gewerbesteuerausfälle der Kommunen werden komplett kompensiert

Landkreis Forchheim       Der Markt Neunkirchen hat wegen der Corona-Pandemie den höchsten Gewerbesteuer-Rückgang aller Landkreiskommunen zu verzeichnen. „Aus dem Konjunkturpaket des Bundes und unserem Bayerischen Sonderfonds bekommt Neunkirchen fast 900.000 Euro als Ausgleich“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags mit. „Auch alle anderen Landkreiskommunen bekommen ihre diesjährigen Gewerbesteuerausfälle zu 100% ausgeglichen, so wie wir es versprochen haben. Das Geld ist bereits angewiesen und wird sofort ausbezahlt“, so Hofmann. Insgesamt fließen weit über vier Millionen in die Kassen der Landkreiskommunen. Neben Neunkirchen bekommt die Gemeinde Obertrubach mit über 420.000 Euro und die Stadt Gräfenberg mit über 330.000 Euro die höchsten staatlichen Hilfen. 

Landesstiftung unterstützt Kirchensanierung

Forchheim.       Die geplanten Kosten der Generalsanierung der katholischen Pfarrkirche Verklärung Christi in Forchheim in Höhe von 485.000 Euro sind auf 538.000 Euro gestiegen. „Die Bayerische Landesstiftung hat dem Antrag der Kirchenstiftung befürwortet und die bereits gewährte Förderung von 14.400 Euro auf 20.250 Euro erhöht“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Der Vorstand der Landesstiftung hat dem Baudenkmal eine überregionale Bedeutung beigemessen. „Es wurde beschlossen, 9% der Kosten des denkmalpflegerischen Mehraufwandes in Höhe von 225.000 Euro als Zuschuss auszuzahlen“, erläutert MdL Michael Hofmann.  

Schlüsselzuweisungen für Kommunen und den Landkreis 2021 stehen fest

Im nächsten Jahr fließen rund 36 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim. „An die Kommunen werden 18.824.344 Euro verteilt, der Landkreis selbst erhält 17.094.988 Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit, der Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags ist. „Der kommunale Finanzausgleich 2021 wird trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro in Bayern fortgeführt. Damit erhalten wir die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“, erklärt Hofmann. 11 unserer 29 Landkreiskommunen können von höheren Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr profitieren.

Über 2 Millionen Euro Förderung für den Ausbau der Heroldsbacher Ortsdurchfahrt

Heroldsbach.   Der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Heroldsbach durch den Landkreis Forchheim ist vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als förderfähig anerkannt worden. „Die Straßenbaumaßnahme an der Kreisstraße FO 13 dient der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, es werden 2.010.000 Euro als Festbetragsförderung bereitgestellt“, informiert Landtagsabgeordneter Michael Hofmann.

Trotz Corona: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bleiben auch 2021 stabil

In den Regierungsbezirk Oberfranken fließen über 54,5 Millionen an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Im Landkreis Forchheim gehen davon 1,9 Millionen Euro an den Markt Gößweinstein. „Damit bekommt die Marktgemeinde 600.000 Euro mehr an staatlicher Hilfe als letztes Jahr“, so Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. 300.000 Euro bekommt der Landkreis Forchheim selbst. „Gerade jetzt in den schwierigen Krisenzeiten ist es besonders wichtig, unsere Kommunen kraftvoll zu unterstützen“ so Hofmann. 

Wohlmuthshüll ist „Ort der Demokratie“

Die kleine Ortschaft Wohlmuthshüll, zugehörig zur Stadt Ebermannstadt, wird nun bayernweit bekannt. „Sie wurde vom Präsidium des Bayerischen Landtags als einer für die Demokratiegeschichte entscheidenden Ort in Bayern gewürdigt“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Damit wird Wohlmuthshüll in der Reihe „Orte der Demokratie in Bayern“ mit aufgenommen.

Stellungnahme MdL Michael Hofmann zum FT-Artikel vom 12.10.2020: „Städtische Kita: Doch keine Teilnahme an Studie `Covid Kids Bavaria`“:

Zum Presseartikel:
www.infranken.de/lk/forchheim/staedtische-kita-doch-keine-teilnahme-an-studie-covid-kids-bavaria-art-5089997

„Wegschauen war noch nie eine Lösung“

Wissenschaft schafft Wissen. Davon bin ich überzeugt. Und Wissen brauchen wir unbedingt, um die Menschen wirksam und mit Augenmaß zu schützen. Es geht darum zu verstehen, wie sich das Virus ausbreitet und welche Maßnahmen effektiv sind und welche eine unnötige Belastung. Dass ausgerechnet Maßnahmenkritiker die Verweigerung einer solchen Studie begrüßen, lässt tief blicken.

180.000 Euro Städtebauförderung "Sozialer Zusammenhalt" für FO-Nord

Aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ gibt es weitere 180.000 Euro für Investitionen im Stadtteil Forchheim-Nord. „Dieses spezielle Förderprogramm verknüpft bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. In Forchheim-Nord wird ein ganzes Maßnahmenbündel gefördert, das von der Umgestaltung des Joseph-Otto-Platz über Ordnungsmaßnahmen an der Bammersdorfer Straße bis hin zur Bezuschussung des Quartiersmanagement reicht.

Zuwendung zum Straßenausbau Kreisstraße zwischen Ober- und Unterzaunsbach

Der Ausbau der Kreisstraße FO 6 zwischen Ober- und Unterzaunsbach ist zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse geeignet und wird ins Förderprogramm aufgenommen. Diese erfreuliche Nachricht hat Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann von Verkehrsministerin Kerstin Schreyer mitgeteilt bekommen. „Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 1,57 Millionen Euro sind rund 1,37 Millionen Euro zuwendungsfähig. Es werden nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz auf der Grundlage eines Fördersatzes von 60% Zuwendungen bis zu 820.000 Euro in Aussicht gestellt“, teilt MdL Hofmann mit. „Damit kann diese dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme bestmöglich gefördert werden“, freut sich Hofmann.

Förderungen Ausbau Kinderbetreuungsplätze

Die Nachfrage nach vorschulischen Kinderbetreuungsplätzen ist nach wie vor ungebrochen. „Viele unserer Landkreiskommunen haben auf die verstärkte Nachfrage reagiert, bauen neue Kindertagesstätten oder erweitern im Bestand“, so der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann. „Wir konnten alle bewilligungsfähigen Anträge, die bis zum 31. August 2019 gestellt worden sind, berücksichtigen“, berichtet Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. Neueste Förderzusagen aus dem 4. Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung gehen an die Gemeinden Hetzles, Hallerndorf und Hausen, hat MdL Hofmann auf seine Nachfrage hin von Sozialministerin Carolina Trautner erfahren.

Städtebaufördermittel als starkes Signal

Kreis Forchheim     Insgesamt 4,259 Millionen Euro fließen an 18 Kommunen im Landkreis Forchheim aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben in den Ortskernen sowie der Förderinitiative „Innen statt Außen“. „Das ist ein starkes Signal, wir unterstützen damit tatkräftig die Innenentwicklung in unseren Kommunen“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Auf jeweils 1,2 Millionen Euro Förderung für städtebauliche Maßnahmen dürfen sich die Stadt Forchheim und die Gemeinde Weißenohe freuen. 360.000 Euro bekommt die Gemeinde Obertrubach für Baumaßnahmen im Ortskern. 

Doppelte Förderung für Sport- und Schützenvereine

Die Haushaltsmittel des Freistaates für die Vereinspauschale sind in diesem Jahr von 20 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro verdoppelt worden. „Der Förderbetrag für unsere Sport- und Schützenvereine im Landkreis steigt damit von rund 180.000 Euro im Vorjahr auf über 360.000 Euro“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. 

Gesamtsanierung des Franziskanerklosters in Gößweinstein

Die Planungen für die Sanierung des Franziskanerklosters in Gößweinstein können weitergeführt werden. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat dafür grünes Licht gegeben. Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann war als Mitglied des Haushaltsausschusses im Vorfeld der Sitzung aktiv und warb um Zustimmung. „Letztlich hat der Ausschuss der Fortsetzung der Planungen ohne Gegenstimme zugestimmt“, freut sich Hofmann über diesen großen Schritt. „Das heißt nicht“, so Hofmann weiter, „dass morgen schon die Baufahrzeuge anrollen.“. Immerhin gehe es um Sanierungskosten in Höhe von rund 6,5 Millionen, die der Freistaat Bayern dafür eingeplant hat. Einen Teil der anfallenden Kosten soll die Erzdiözese übernehmen, da die staatseigene Klosteranlage von Franziskanermönchen bewohnt wird. Über die konkrete Summe wird noch verhandelt.

Zuschüsse für ortsbildprägende Baudenkmäler

Der Stadt Forchheim wurde von der Bayerische Landesstiftung zur Generalsanierung des Rathauses ein Zuschuss in Höhe von 828.000 Euro bewilligt. „Der Stiftungsrat hat die besondere Bedeutung des historischen Rathauses als Baudenkmal von überregionaler Bedeutung erkannt und eine außergewöhnlich hohe Förderung gewährt“, freut sich der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann. „Als besonders erhaltenswert wurde die mit aufwendigen Schnitzereien verzierte Nordseite des Magistratsbaus eingestuft“, so Hofmann. 

Freistaat unterstützt mit über 6,5 Millionen Bauprojekte für Schulen und Kitas im Landkreis

Landkreis Forchheim     Für 22 kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis gibt es insgesamt rund 6,58 Millionen Euro an Fördergelder vom Land. „Wir setzen damit ein deutliches Zeichen, dass der Freistaat auch in der Corona-Krise ein starker und verlässlicher Partner der Kommunen ist“, sagt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, der Mitglied im  Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. „Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise wurden heuer erneut um 50 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht. Der Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen ist uns besonders wichtig, es sind schließlich entscheidende Investitionen in die Zukunft“ so Hofmann. 

Skulpturenweg Walberla erhält 19.200 Euro aus Kulturfonds

Der Kunst- und Kulturverein Kirchehrenbach erhält zur Erstellung eines Skulpturenwegs am Fuße des Walberla einen finanziellen Zuschuss des Freistaates in Höhe von 19.200 Euro aus dem Kulturfonds. „Das haben wir im Haushaltsausschuss nach der Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beschlossen“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Das Kunstprojekt sollte eigentlich in diesem Sommer starten, wurde aber wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr verschoben. „Der Förderantrag musste deswegen aber nicht neu gestellt werden, die Mittel aus dem Kulturfonds werden bereitgestellt. Auch in Zeiten von Corona zeigt sich der Freistaat mit der Förderung aus dem Kulturfonds als verlässlicher Partner der Kulturförderung“, so Hofmann. Für ihn ist das Kunstprojekt am Fuße des Walberla, dem „Hausberg der Franken“ eine „grandiose Idee“, für deren Umsetzung er sich gerne im Haushaltsausschuss eingesetzt hat. „Was die nur wenigen Mitglieder des Kunst- und Kulturvereins auf die Beine gestellt haben, ist schon bemerkenswert“, lobt Hofmann.

Baumschulen und Gärtnereien sichern Urproduktion und sorgen für eine Entzerrung des Kaufandrangs

Ab 20. April 2020 dürfen Bau- und Gartenmärkte sowie Gärtnereien wieder öffnen

Die Lockerung der Beschränkungen für Baumschulen und Gärtnereien zum Verkauf von Bäumen, Pflanzen und Gewächsen zur Selbstversorgung mit Lebensmitteln vor Ort werden von Landtagsabgeordneten Michael Hofmann außerordentlich begrüßt. „Der Kabinettsbeschluss der Bayerischen Staatsregierung dazu ist genau der richtige Schritt. Ich habe dies bereits vor Wochen auf allen Kanälen gegenüber der Bayerischen Staatsregierung angeregt, zuletzt in einem Schreiben an Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger“, so der Stimmkreisabgeordnete. Baumschulen und Gärtnereinen können nun ihre Produkte wie Apfelbäume, Erdbeerpflanzen und Tomatensträucher wieder vor Ort verkaufen.

Michael Hofmann zum Appell des Oberbürgermeisters Kirschstein zur Verschiebung des Wahltermins

Selbstverständlich hat die Gesundheit der Menschen, ob Wählende oder Mitarbeiter der Stadt, oberste Priorität, stellt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann klar. Nach einem Gespräch mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann ist er davon überzeugt, dass das für alle Forchheimerinnen und Forchheimer gewährleistet werden kann. Aus Sicht des bayerischen Innenministers steht nichts im Wege, der Wahltermin bleibe definitiv am 29. März 2020, berichtet Hofmann aus der Unterredung. „Nötigenfalls kann das bayerische Innenministerium Hilfestellung geben. Ich stelle dazu gerne die Kontakte her“, bietet Hofmann seine Hilfe an.

INAM bekommt doch Geld aus München! 350.000 Euro für Forchheimer Forschungsprojekt

Landtagsabgeordneter Michael Hofmann freut sich, dass im Rahmen der derzeit anstehenden Beratungen über den Nachtragshaushalt das Forchheimer Innovationsinstitutes INAM gefördert werden kann. „Der Druck, der in den letzten Tagen auch von meiner Seite erhöht worden ist, trägt jetzt erste Früchte“, stellt der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete zufrieden fest. Hofmann stand in den letzten Wochen in ständigem Austausch mit der Projekt-Verantwortlichen Professorin Silke Christiansen.

Chorakademie Weißenohe profitiert von den Fraktionsinitiativen der Regierungsfraktionen

1,5 Millionen Euro werden im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt

Der Fränkische Sängerbund plant die Umwandlung und den Umbau des Prälatenbaus des Klosters Weißenohe in ein Chorzentrum mit Gästehaus. Das prestigeträchtige Projekt kann ein Aushängeschild für den Landkreis Forchheim und speziell das Oberland werden. Die Forchheimer Abgeordneten MdL Michael Hofmann (CSU) und StM Thorsten Glauber (FW) konnten sich nun bei den Beratungen für den Nachtragshaushalt erfolgreich für die Einrichtung in Weißenohe einsetzen und ihre Fraktionskollegen davon überzeugen, dass Mittel aus den Fraktionsreserven zur Verfügung gestellt werden. Satte 1,5 Millionen Euro werden im kommenden Nachtragshaushalt 2020 für die Chorakademie Weißenohe veranschlagt.