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Ortsumfahrung Neunkirchen - Besprechung mit Verkehrsminister

MdL Michael Hofmann ist unzufrieden über Planungsstand und mahnt an, weitere Verzögerungen zu vermeiden

München/Neunkirchen am Brand. „Ich bin sehr unzufrieden über den Stand der Dinge. Bei allem Verständnis dafür, dass weit über 1000 Einwendungen zur Trasse beim Straßenbauamt Bamberg eingegangen sind, muss eine Abarbeitung deutlich zügiger erfolgen. Dem Markt Neunkirchen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ist eine weitere Hängepartie nicht mehr zuzumuten.“, so Landtagsabgeordneter Michael Hofmann über den derzeitigen Zwischenstand zur Planung der Ortsumfahrung von Neunkirchen am Brand. Aus einem Spitzengespräch, zu dem Hofmann eingeladen hat und an dem Christian Bernreiter als zuständiger Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Martin Walz als 1. Bürgermeister des Markts Neunkirchen sowie weitere Vertreter des Verkehrsministeriums teilnahmen, sollte nun ein verbindlicher Zeitrahmen für die nächsten Schritte hervorgehen. Ausdrücklich lobte Hofmann das persönliche Engagement von Staatsminister Bernreiter in dem Gespräch, der für das Straßenbauamt Bamberg weiteres Personal ankündigte. Hofmann erreichte dabei die Zusage des Ministers, dass eine Kraft zukünftig vorrangig für die Planungen der Ortsumfahrung Neunkirchen zur Verfügung stehen wird.

Über 38 Millionen an Schlüsselzuweisungen

Landkreis Forchheim.    Die Schlüsselzuweisungen für die bayerischen Kommunen sind für das Jahr 2023 erneut kräftig erhöht worden. „Landesweit stehen für 2023 4,27 Milliarden Euro zur Verfügung, das sind 267 Millionen mehr als im Vorjahr. In den Landkreis Forchheim fließen insgesamt 38.079.288 Euro“, teilt der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann mit. Er ist für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag im Haushaltsausschuss.

Hofmann begrüßt Entscheidung des Verkehrsausschusses des Bayerischen Landtags

Die Initiative für eine verbesserte Wiesenttalbahn bleibt weiter auf der Agenda

"Die Wiesenttalbahn bleibt auf der Agenda bayerischer Verkehrspolitik und damit auch die Aufgabe, wie wir den Schienenverkehr auf der Strecke weiter verbessern“, kommentiert Landtagsabgeordneter Michael Hofmann die Entscheidung des Verkehrsausschusses im Bayerischen Landtag. Er sei zufrieden mit diesem ersten Ergebnis, den er als Zwischenschritt wertet. Der etwas sperrig wirkende Beschluss lautet darauf, die Petition der Bayerischen Staatsregierung als Material zu überweisen.

„Der Beschluss ist ein Erfolg für den Landkreis Forchheim“, erklärt Hofmann weiter. Alle Fraktionen haben sich einstimmig dafür ausgesprochen. Der Ausschuss hätte die Petition auch für erledigt erklären können. Das wäre dann das vorläufige Ende gewesen, jedenfalls von Seiten des Freistaats Bayern.

Vorlesetag – Krimi aus dem Landtag

Forchheim. Vorlesetag, obwohl alle schon selbst lesen können -bringt’s das? Die Antwort ist ein klares „Ja“! Landtagsabgeordneter Michael Hofmann hat es selbst ausprobiert. Vor Schülerinnen und Schülern der 5. Klasse der Ritter-von-Traitteur-Schule in Forchheim las Hofmann aus der Krimi-Reihe der „Isar-Detektive“ vor.

„Ich finde den Vorlesetag klasse. In den letzten Jahren habe ich immer daran teilgenommen und früher auch meinen eigenen Kindern vorgelesen. Dieses Jahr war es in gewisser Weise ein Experiment, denn so groß waren meine Zuhörerinnen und Zuhörer noch nie. Hat aber gut geklappt. Die Schülerinnen und Schüler haben aufmerksam und still zugehört. Als ich dachte, jetzt wird es ihnen vielleicht langweilig, habe ich aufgehört. Das kam nicht so gut an. Also habe ich weiter vorgelesen“, lacht Hofmann und freut sich darüber.

Bau eines Erdwalls als Schallschutz für Unterstürmig zur Autobahn geplant

Unterstürmig             Zur Minderung der Lärmbelastung sollen entlang der Autobahn A73 auf einer Länge von 1,4 Kilometern direkt im Anschluss an die bereits planfestgestellten Lärmschutzwände bei Eggolsheim nun für den Bereich Unterstürmig Erdwälle aufgeschüttet werden. „Für die Maßnahme ist bei der Regierung von Oberfranken bereits das Planfeststellungsverfahren beantragt worden, das Anhörungsverfahren dazu wird bald folgen“, erläutert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann den Ablauf. Er ist seit einiger Zeit mit Vertretern der dafür zuständigen Autobahn GmbH des Bundes im Austausch.  

Höhe Förderung für die Errichtung eines Kreisverkehres bei Muggendorf

Wiesenttal. Der Landkreis Forchheim bekommt für den Ausbau der Kreuzung der beiden Kreisstraßen FO 35 und FO 39 östlich von Muggendorf zu einem Kreisverkehrsplatz eine Festbetragsförderung in Höhe von 590.000 Euro vom Freistaat. „Die Regierung von Oberfranken wurde angewiesen, die Bewilligung bis zu diesem Betrag auszusprechen“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. „Mit dem Kreisverkehr verbessern wir die Verkehrssituation vor Ort massiv. Das war die Grundvoraussetzung für diese Förderung. Nun wird ein bisheriger Unfallschwerpunkt beseitigt. Die Bauarbeiten haben bereits begonnen und sollen – soweit es das Wetter zulässt – bis Ende Dezember abgeschlossen sein“, so MdL Michael Hofmann.

Stellungnahme MdL Michael Hofmann zur angekündigten Schließung des BMI-Werkes in Ebermannstadt nach Gesprächen mit Landwirten und einem gemeinsamen Treffen mit dem Betriebsrat im Beisein von MdB Silke Launert und Bürgermeisterin Christiane Meyer am 23.10.

Die Schließung des Werks ist ein harter Schlag für die 84 Beschäftigten und ihre Familien in unserer Region. Die Beschäftigten und ihre Familien haben eine gute Perspektive verdient.

Sport- und Schützenvereine im Landkreis werden mit 195.830 Euro vom Freistaat unterstützt

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Forchheim erhalten für das Jahr 2022 einen Zuschuss von fast 200.000 Euro. „Für den Freistaat ist die Sportförderung eine wichtige Aufgabe, wir unterstützen damit auch das hohe ehrenamtliche Engagement in den Vereinen. Denn die Arbeit, die dort vor allem mit unseren Kindern und Jugendlichen geleistet wird, hat unschätzbaren Wert für unser Land und unsere Gesellschaft!“, sagt dazu MdL Michael Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. Auf Initiative der CSU-Fraktion wurde für 2020 und für 2021 die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport auf 40 Millionen Euro verdoppelt. Der Förderwert betrug in den vergangenen beiden Jahren daher ausnahmsweise 0,58 € je Fördereinheit.
Die dafür nötigen zusätzlichen Mittel wurden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt. „Unsere Initiative war ein wichtiges Signal an den Sport, um die Folgen der Pandemie abzufedern und unseren Vereinen schnell und unbürokratisch zu helfen, damit das breite Angebot unserer Vereine in Bayern auch nach der Corona-Krise wieder zur Verfügung steht“, erklärt der Stimmkreisabgeordnete Hofmann. Der Wert für das Jahr 2022 entspricht nun wieder dem Vor-Corona Wert aus den Jahren 2018 und 2019.

1,338 Millionen Euro fließen aus den Bund-Städtebauförderungsprogrammen in den Landkreis

Die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme sind aufgestellt. „Von den Zuschüssen, die je hälftig vom Freistaat und vom Bund kommen, profitiert auch der Landkreis Forchheim“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. „Insgesamt fließen über 1,3 Millionen Euro an Fördermittel in den Landkreis“, so Hofmann. Den Löwenanteil bekommt die Stadt Ebermannstadt mit 856.000 Euro für die Entwicklung ihres Stadtkernes aus dem Programm „Lebendige Zentren“. „Zentrales Ziel dieses speziellen Programmes ist es, die Stadt- und Ortsmitten zu bewahren und zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur zu entwickeln“, erklärt der Abgeordnete. Über weitere Mittel aus diesem Programm dürfen sich die Stadt Forchheim (180.000 Euro für den Stadtkern), die Stadt Gräfenberg (112.000 Euro für die Altstadt) und die Marktgemeinde Eggolsheim mit 106.000 Euro für den Ortskern freuen. „Aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm `Sozialer Zusammenhalt` gibt es für die Entwicklung des Stadtteiles Forchheim-Nord noch zusätzlich 84.000 Euro.
            

Ebermannstadt kommt zum Zug – Millionenförderung für das TSV-Sportgelände

Über 2 Millionen Euro erhalten die Stadt Ebermannstadt und der TSV für die Sanierung und den Ausbau des Sportgeländes. Die lang ersehnte und freudige Nachricht des CSU-Landtagsabgeordneten Michael Hofmann löste große Begeisterung aus. Bereits im Oktober 2020 hatte die Stadt Ebermannstadt auf Beschluss des Stadtrats großes Interesse an dem Sportstättenförderpaket des Freistaats Bayern bekundet, war aber im ersten Jahr des Programms aufgrund der großen Zahl von Anträgen nicht zum Zuge gekommen.

Förderung des Freistaates von INAM trägt Früchte – Institut will wachsen

Forchheim      Dem großen Erfolg geschuldet will und muss das innovativste und zukunftsträchtigste Forschungslabor im Landkreis Forchheim weiter wachsen. „Mit den Fördergeldern des Freistaates sollte das Innovationsinstitut für Nanotechnologie und korrelative Mikroskopie (INAM) und der Forschungsstandort Forchheim weiter gestärkt und ausgebaut werden. Das ist hervorragend gelungen, “, freut sich Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. „INAM steht bereits vor dem nächsten folgerichtigen Schritt: Ausbau und Wachstum“, machte sich MdL Michael Hofmann bei einer Begehung vor Ort mit der Leiterin des INAM im Medical-Valley-Center in Forchheim, Prof. Silke Christiansen, selbst ein Bild am erfolgreichen Forschungsstandort. 

Umbau des Klosters zum Chorzentrum in Weißenohe und das Forchheimer Rathaus erhalten Millionen-Förderungen aus Städtebauförderungsprogramm

Landkreis Forchheim.        Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ist aufgestellt. „Heuer stehen mehr als 78 Millionen Euro für 294 Gemeinden in Bayern zur Verfügung“, teilt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann mit. Für städtebauliche Maßnahmen aus dem Programmteil „Flächen schonen“ fließen insgesamt 3,26 Millionen Euro in den Landkreis Forchheim, freut sich MdL Hofmann. Als Mitglied des Haushaltsausschusses hat er sich für diese Mittel eingesetzt. „Im Bayerischen Städtebauförderungsprogramm legen wir den Schwerpunkt auf Städte im ländlichen Raum und auf kleinere Gemeinden. Diese werden dort bei der Aktivierung und Stärkung ihrer Ortskerne unterstützt. Ein besonderer Förderschwerpunkt des Programms ist es, durch Innenentwicklung und Flächenrecycling Flächen zu schonen“, erklärt Hofmann. Die größte Förderung im Kreis erhält die Stadt Forchheim mit 1,231 Millionen Euro für den Stadtkern. Nach Weißenohe fließen 1,6 Millionen Euro, die Gemeinde Hallerndorf bekommt 158.00 Euro, der Markt Gößweinstein 152.000 Euro und die Gemeinde Hausen 80.000 Euro sowie die Stadt Ebermannstadt 40.000 für den Stadtkern. 

Rekordsumme von fast 15 Millionen Euro für Baumaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten im Landkreis

Landkreis Forchheim     Zum Erhalt und Ausbau der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen bekommen die Gemeinden und Städte im Landkreis Forchheim insgesamt 14,737 Millionen Euro vom Freistaat. Das ist Rekord! „Eine gut ausgebaute und zeitgemäß ausgestattete Schullandschaft und ein breites Kinderbetreuungsangebot sind extrem wichtig für die Zukunft unserer Region. Denn: Neben guten, qualifizierten Arbeitsplätzen ist für unsere jungen Familien die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ganz entscheidend. Der Landkreis Forchheim mit allen Gemeinden und Städten wird nur dann attraktiv bleiben, wenn wir gute und passende Angebote für die jungen Familien haben“ unterstreicht MdL Michael Hofmann die Bedeutung der finanziellen Unterstützung für die Kommunen. Er ist Mitglied des Haushaltsausschusses für die CSU-Fraktion, sein Augenmerk richtet er immer auch darauf, dass die Entwicklung der ländlichen Region eine besondere Berücksichtigung findet.

Fast 700.000 Euro an zusätzlicher Förderung für Kita in Dormitz

Dormitz.         Die neue Kindertagestätte in Dormitz soll im nächsten Jahr fertiggestellt sein. Es werden 53 neue Betreuungsplätze für Kinder bis zur Einschulung entstehen. „Wir unterstützen unsere Gemeinden und Städte, die in den Ausbau von Betreuungsplätzen mit hohen Fördersummen“, sagt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann. Als Mitglied des Haushaltsausschusses hat er immer ein besonderes Augenmerk darauf, welche Förderungen in den Landkreis Forchheim fließen. „Die Gemeinde Dormitz erhält für den Bau der Kita 693.000 Euro vom Freistaat überwiesen. Das hat mir die zuständige Staatsministerin Ulrike Scharf persönlich mitgeteilt“, freut sich Hofmann. 

MdL Michael Hofmann: „Bayern steht zu seinen Kommunen – Rund 720.000 Euro Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer der Kommunen im Landkreis Forchheim für 2021“

Aufgrund der Corona-Pandemie hatten viele Kommunen erhebliche Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen. „Um die Kommunalfinanzen zu stabilisieren, gleicht der Freistaat etwa die Hälfte der Mindereinnahmen aus. Dazu haben wir einen Sonderfonds eingerichtet“, berichtet Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. „Die endgültige Festsetzung der Finanzzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Landkreis Forchheim für 2021 beträgt rund 720.000 Euro“, so Hofmann. „Damit fließen rund 200.000 Euro mehr an Hilfen des Freistaates gegenüber der ersten Hochrechnung und den Abschlagszahlungen vom Dezember 2021 in unseren Landkreis. 

Stellungnahme MdL Michel Hofmann zur Pressemitteilung der Grünen Matthias Striebich, Christian Kiehr und MdB Lisa Badum bezüglich der Wiesenttalbahn

Die Antwort des Staatsministers Christian Bernreiter kann niemanden überraschen. Es ist die gleiche Auffassung und Haltung des Staatsministeriums für Wohnen, Bauen und Verkehr auf der Grundlage von Beschlüssen, über die in den vergangenen Jahren immer wieder auf Nachfrage Auskunft gegeben wurde. Sowohl Landrat Hermann Ulm wie auch ich haben bereits ähnliche Informationen und Auskünfte erhalten. In der derzeitigen Phase muss das niemanden wundern. Es ist auch kein Rückschlag und erst recht kein Anlass zu Kritik. Wir befinden uns mitten in der Diskussion und nicht an deren Ende. Ich kann dies deshalb sagen, weil ich mit Staatsminister Bernreiter seit seiner Berufung bereits zwei Mal gesprochen habe. Es werden auch weitere Gespräche folgen.

Haushaltsberatungen 2022 beginnen

60 Millionen zusätzlich für besondere Akzente und Projekte

Der Haushalt 2022 für den Freistaat Bayern nimmt konkrete Formen an. „Jetzt beginnen die Beratungen der insgesamt 16 Einzelpläne im Haushaltsausschuss. Wir legen fest, wieviel Geld den einzelnen Ministerien für die Bewältigung der festgesetzten Aufgaben zur Verfügung steht. Als Mitglied des Haushaltsausschusses ist es für mich die heißeste Zeit des Jahres, weil natürlich jedes Ressort möglichst viel herausholen will“, so MdL Michael Hofmann. Er ist seit 2018 für die CSU-Fraktion Mitglied des Haushaltsausschusses.

Endspurt beim Beantragen der Fördermittel zur „Radoffensive Bayern“

Das Bewerbungsfenster für höhere Zuschüsse beim kommunalen Radwegebau geht noch bis zum 28. Februar. „Kommunen können sich digital mit ihren Projektideen über die Internetseite www.radoffensive.bayern.de bewerben“, teilt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann mit. „Diese von Ministerpräsident Markus Söder bereits im Sommer vergangenen Jahres angekündigte Radoffensive bringt neue Fördermaßnahmen für den Bau kommunale Radwege“ so Hofmann.  

Abgeordneter Michael Hofmann: „Bayern steht zu seinen Kommunen“

Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 512.894 Euro

Wie bereits angekündigt erhalten die Gemeinden vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer einen finanziellen Ausgleich. „Insgesamt bekommen 13 Kommunen im Landkreis über eine halbe Million Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Die höchste Ausgleichszahlung erhält die Marktgemeinde Neunkirchen mit 212.176 Euro, Langensendelbach bekommt 67.865 Euro, Ebermannstadt 58.016 Euro und Heroldsbach 42.261 Euro als Kompensation. Weitere Empfänger der Ausgleiszahlungen sind der Markt Igensdorf (27.764 Euro), Poxdorf (26.517 Euro), Effeltrich (22.059 Euro), Wiesenttal (16.804 Euro), Egloffstein ((12.742 Euro), Hiltpoltstein (8.741 Euro), Gräfenberg (7.875 Euro), Dormitz (5.365 Euro) und Kunreuth (4.709 Euro).

Über 40 Millionen für Gemeinden, Städte und den Landkreis

Die Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern bleiben weiterhin auf einem konstanten Rekordniveau. „In der größten Krise bleiben wir verlässlicher Partner unserer Kommunen und fangen die finanziellen Folgen der Pandemie weitestgehend auf“, erläutert Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der für die CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss ist. Insgesamt fließen über 40 Millionen an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim.