In den vergangenen Wochen hat Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, gleichzeitig auch Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion, zahlreiche Gespräche in seinem Stimmkreis geführt. Anlass waren die Sorgen vieler Eltern aus dem Landkreis, die ihn kontaktiert hatten. Denn in mehreren Gemeinden sind Belastungen der Eltern um bis zu 100 Euro für das nächste Jahr im Gespräch. Hofmann nahm die Rückmeldungen zum Anlass für einen umfassenden Dialog: Er sprach mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Einrichtungsträgern, betroffenen Eltern – und mit der ARGE katholische Kitas, einem Verbund von 20 katholischen Kindertageseinrichtungen in der Fränkischen Schweiz.
Die Reform ist richtig – sie soll Vereinfachungen schaffen
„Ich verstehe die Sorgen der Eltern, und ich nehme sie sehr ernst", sagt Hofmann. „Aber eines muss klar sein: Die Reform des BayKiBiG ist nicht zwangsläufig der Grund für diskutierte Beitragserhöhungen. Das Geld im System wurde nicht gekürzt, sondern aufgestockt. Mit dem Gesetz haben wir dafür gesorgt, dass bis zum Jahr 2030 fast 3 Milliarden Euro mehr für die Kinder in den Betreuungseinrichtungen zur Verfügung stehen werden.“
Die Reform war von Fachverbänden und Experten jahrelang gefordert worden. Der Freistaat investiert mehr in frühkindliche Bildung als je zuvor. Dennoch kann es – insbesondere bei kleineren und ländlichen Einrichtungen – zu ungewollt negativen Effekten kommen. Das nimmt Hofmann als konkreten Handlungsauftrag. „Gerade die kleineren, familiär geprägten Strukturen im Landkreis Forchheim und in der Fränkischen Schweiz dürfen nicht unter den Tisch fallen. Dafür setze ich mich in München ein.“
Hofmann in München aktiv: Evaluierung und Nachsteuerung beschlossen
Als Parlamentarischer Geschäftsführer hat Hofmann die internen Beratungen der CSU-Fraktion intensiv begleitet und sich massiv dafür eingesetzt, dass mögliche Benachteiligungen konkreter Einrichtungstypen systematisch erfasst und behoben werden. Die CSU-Fraktion hat gemeinsam mit Sozialministerin Ulrike Scharf beschlossen: Es gibt eine sofortige Evaluierung der Reform – mit dem klaren Auftrag zur Nachsteuerung überall dort, wo Mittel nicht wie gewünscht wirken. „Das Sozialministerium schaut jetzt ganz genau hin: Welche Einrichtungen werden durch die Reform schlechtergestellt? Wo gibt es ungewollte Effekte? Und wo muss nachgebessert werden? Das ist das Ergebnis unserer Beratungen – und ich habe persönlich darauf gedrungen, dass der ländliche Raum dabei besondere Aufmerksamkeit bekommt."
Hofmann richtet in diesem Zusammenhang auch klare Erwartungen an alle Beteiligten vor Ort: „Was ich nicht akzeptiere: wenn Träger – ob kommunal, frei oder kirchlich – die Reform nutzen, um bestehende Defizite der vergangenen Jahre auf dem Rücken der Eltern auszugleichen. Auch das werde ich mir genau ansehen.“ Und Hofmann ergänzt: „Genauso wenig akzeptiere ich, wenn freie und kirchliche Träger von Kommunen unter Druck gesetzt werden, so dass Eltern durch mögliche Anpassungen nicht einmal teilweise entlastet werden. Das schadet genau jenen Familien, die an einer qualitativ hochwertigen und zu ihrer Lebenssituation passenden Betreuung interessiert sind. Ich habe in den letzten Wochen sehr viel mit Bürgermeistern, Trägern, Eltern und dem Verbund der katholischen Kitas gesprochen. Ich weiß, was vor Ort bewegt. Mein Versprechen bleibt: Wenn der Landkreis Forchheim durch diese Reform benachteiligt werden sollte, werde ich als Ihr Abgeordneter in München jede Möglichkeit nutzen, um das zu verhindern.“