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Presse

03.11.2019

Freistaat gibt 2,3 Millionen an Sonderhilfen in den Landkreis

In den Landkreis Forchheim fließen insgesamt 2,3 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaates. „Diese Summen hat der Verteilerausschuss festgelegt. Ihm gehören Vertreter des Bayerischen Innen- und Finanzministeriums sowie der kommunalen Spitzenverbände an“, teilt der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann mit. „Durch Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen, rückläufiger Bevölkerungsentwicklung oder Sonderbelastungen kann eine Kommune schnell in finanzielle Schwierigkeiten kommen und dann auf diese staatliche Hilfe angewiesen sein. Der Freistaat greift den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen mit diesem Instrument effektiv unter die Arme und schafft damit Handlungsspielräume, indem er bei der Schuldentilgung hilft. Es überwiegt die Freude, dass aufgrund der guten Entwicklung in fast allen Gemeinden die Hilfen nicht mehr in dem Maße notwendig sind, wie noch vor einigen Jahren. Das ist ein gutes Zeichen für unsere Region“, so Hofmann.

Für die Marktgemeinde Gößweinstein wurden 1,3 Millionen Euro „Sonderhilfe“ bewilligt, der Markt Wiesenttal und der Landkreis Forchheim bekommen jeweils eine halbe Million. Die Stärkung von strukturschwachen Kommunen ist ein wesentlicher Beitrag zur Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern. Davon profitiere besonders der ländliche Raum und damit auch der Landkreis Forchheim, erklärt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann. 2019 werden die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt.