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Presse

23.03.2022

Stellungnahme MdL Michel Hofmann zur Pressemitteilung der Grünen Matthias Striebich, Christian Kiehr und MdB Lisa Badum bezüglich der Wiesenttalbahn

Die Antwort des Staatsministers Christian Bernreiter kann niemanden überraschen. Es ist die gleiche Auffassung und Haltung des Staatsministeriums für Wohnen, Bauen und Verkehr auf der Grundlage von Beschlüssen, über die in den vergangenen Jahren immer wieder auf Nachfrage Auskunft gegeben wurde. Sowohl Landrat Hermann Ulm wie auch ich haben bereits ähnliche Informationen und Auskünfte erhalten. In der derzeitigen Phase muss das niemanden wundern. Es ist auch kein Rückschlag und erst recht kein Anlass zu Kritik. Wir befinden uns mitten in der Diskussion und nicht an deren Ende. Ich kann dies deshalb sagen, weil ich mit Staatsminister Bernreiter seit seiner Berufung bereits zwei Mal gesprochen habe. Es werden auch weitere Gespräche folgen.

MdL Hofmann erinnert daran, dass es unter anderem das Ziel der Petition ist, neue Gesichtspunkte in die Diskussion einzubringen und insbesondere das breite Interesse der Bevölkerung entlang der Bahnlinie an einer Taktverdichtung zu untermauern: „Meines Wissens wurde die Petition noch gar nicht übergeben. Das Staatsministerium und der Staatsminister wissen offiziell weder von der Zahl der Unterschriften noch von den in der Petition genannten Argumenten.“

Vor diesem Hintergrund ist MdL Michael Hofmann ziemlich ernüchtert vom Vorgehen der Initiatoren. „Wollen die drei grünen Politiker mit der Kritik an Staatsminister Bernreiter nur einen billigen parteipolitischen Punkt machen? Gemeinsames Vorgehen stelle ich mir jedenfalls anders vor.“ Die unterschiedlichsten Gruppierungen haben die Petition unterstützt und Unterschriften gesammelt. Inzwischen gäbe es aber viele, die sich „außen vor gelassen“ fühlen. Pressemeldungen würden nicht abgestimmt. Für das Erreichen der 5.000 Unterschriften lasse man sich alleine feiern. Auch würde so getan, als mache eine Taktverdichtung die B470-Ostumfahrung überflüssig, obwohl die Petition darauf nicht Bezug nehme. „Auf ein Gesprächsangebot meinerseits wurde ebenfalls nicht eingegangen, deshalb wissen die Initiatoren auch nicht, dass ich mich bereits im Austausch befinde.“ Hofmanns Fazit: „Noch nie wurde ein überparteiliches Bündnis – wenn es denn überhaupt richtig gelebt wurde – so schnell einseitig aufgekündigt. Das ist sehr schade.“