LANDTAGSFAHRTEN

Politische Diskussionen im Plenarsaal
Politische Diskussionen im Plenarsaal

Der Heimat- und Volkstrachtenverein „Almfrieden“ und der Brauchtumsverein Forchheim sowie eine Delegation des CSU-Ortsverbandes Wiesenttal besuchten mich am 29. September im Landtag. Mit den Gruppen der beiden Busse entwickelte sich eine anregende Diskussion im Plenarsaal. Befürchtungen wegen dem Erstarken der AfD, aber auch die Personaldebatte um den Ministerpräsidenten waren nur einige der Themen, die angesprochen wurden. Aber auch konkrete Anliegen, wie die Kritik an der Verschärfung der Vorschriften bei Hausschlachtungen durch die EU, wurden erörtert. Ein Teilnehmer wies dabei auf die Probleme von kleinen Metzgereien bei der Umsetzung hin. Bei einem gemeinsamen Mittagessen in der Landtagskantine konnten wir die Gespräche noch weiter vertiefen.

Kinder erleben Demokratie im Landtag
Kinder erleben Demokratie im Landtag

Unter dem Titel „Bock auf Demokratie“ beteiligten sich Kindern und Jugendlichen im Markt Eggolsheim an einem Politik-Planspiel. Neben Themen der Kommunalpolitik befassten sich die Kinder auch mit der Landespolitik. Vor Ort im Bayerischen Landtag konnte ich die Teilnehmer im Alter von 10-13 Jahren im Maximilianeum willkommen heißen und durch das Gebäude führen. Wie zielgerichtet die Vorstellungen der Kinder sind, durfte ich in der anschließenden Diskussionsrunde erleben. Es freut mich besonders, dass die Jugendpflegerin Teresa Borek mir danach folgende positive Rückmeldung gab: „Die vielen wichtigen Fragen der Kinder trafen auf offenen Ohren, die Teilnehmer waren zudem von dem imposanten Gebäude des Landtages begeistert.“
Dafür meinen herzlichsten Dank. Es war auch für mich ein gewinnbringendes Erlebnis.

Fahrt in den Landtag mit der Waldbesitzervereinigung Kreuzberg
Fahrt in den Landtag mit der Waldbesitzervereinigung Kreuzberg

Pünktlich wie die Mauerer fanden sich am 17. März 2017 die Waldbesitzer von Kreuzberg am Rathaus in Hallerndorf ein, um ihre Fahrt nach München in den Landtag anzutreten. Bereits fünf Minuten vor 8:00 Uhr konnte der Busfahrer starten. Nach einer störungsfreien Fahrt, bei der sich bereits erste Gespräche zu unterschiedlichsten politischen Themen ergaben, konnte der Landtag überpünktlich betreten werden. Gemeinsam mit dem CSU-Ortsverband Gößweinstein ging es nach einem kurzen Aufenthalt im Foyer des Landtags in den Vorführsaal, um einen Film über die Funktionen eines Landtagsabgeordneten und den Ablauf im Landtag anzusehen. Das Urteil darüber fiel eindeutig aus: ein sehr gut gemachter Film mit interessantem Hintergrundwissen. Im Anschluss fand eine Diskussion mit Michael Hofmann im Plenarsaal des Bayerischen Landtags statt. Diese Möglichkeit wurde von den Teilnehmern rege wahrgenommen. Besonders im Bereich Bildung und Straßenbau wurden viele Fragen gestellt und durch Herrn Hofmann beantwortet.
Nach einer leckeren Stärkung im Landtagsrestaurant bestiegen die Waldbesitzer erneut den Bus, um zu einer lehrreichen und mit netten Anekdoten gespickten Stadtrundfahrt aufzubrechen, deren Highlight sicher das Schloss Nymphenburg mit seiner wunderschönen Zufahrt und dem symmetrischen Aufbau war. Die restliche Zeit des Tages stand den Teilnehmern zur freien Verfügung und wurde von allen gerne genutzt, um die Münchner Innenstadt ein wenig genauer unter die Lupe zu nehmen.
Zurück in Hallerndorf war auch das abschließende Urteil eindeutig: ein sehr interessanter und anstrengender Tag ging zu Ende, an dem man viel gelernt und viel erlebt hatte.

Ortsverbände kamen nach München
Ortsverbände kamen nach München

Der CSU-Ortsverband Reuth und die CSU-Ortsverbände aus Wolfsberg, Geschwand, Bärnfels und Obertrubach machten sich am 02. Dezember mit zwei Bussen auf den Weg in die Landeshauptstadt und besuchten mich an meinem Arbeitsplatz. Da an diesem Tag keine Plenarsitzung stattfand, konnten wir direkt im Sitzungssaal des Bayerischen Landtags über aktuelle politische Themen diskutieren. Der Ausbau der Ostspange, die Anstellungssituation der Lehrerinnen und Lehrer, das Gymnasium mit der Pilotphase „Mittelstufe Plus“, aber auch die PKW-Maut interessierten meine Besucher besonders. Intensiv haben wir uns über den Ausbau der B 470-Ortsumfahrung unterhalten. Deren Verlauf steht auch nach Aufnahme in den „vordinglichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans nicht abschließend fest. Dazu wird es mit den Behörden noch Gespräche geben. Die mit Absicht gestreuten Horrorszenarien von einer „vierspurigen Monstertrasse“ sind reine Panikmache. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir eine gute Lösung finden werden, die den Menschen in der Fränkischen Schweiz eine vernünftige Anbindung hin zu ihrem Arbeitsplatz ermöglicht. Dabei werden auch die Umwelt- und Naturschutzbelange berücksichtigt.
Die offene und sehr lebhafte Diskussionsrunde empfand ich als überaus angenehm und anregend. Genau diese direkte und persönliche Art des Austausches ist mir so wichtig.

Vielfalt an Themen
Vielfalt an Themen

Eine bunt gemischte Gruppe mit Teilnehmern aus dem ganzen Landkreis kam am 17. Oktober auf meine Einladung hin zu einer Visite ins Maximilianeum. Da kein Sitzungstag war, konnten wir uns ungestört im Plenarsaal des Bayerischen Landtags miteinander unterhalten und mehrere Themen diskutieren. Im besonderen Fokus stand die bayerische Bildungspolitik, speziell interessierte hier der Dialogprozess zur Mittelstufe Plus im Gymnasium. Ein weiterer ausführlicher Diskussionspunkt war die Realisierung der Südumgehung. Ich konnte die Besucher über den aktuellen Stand informieren. Wir stehen kurz davor, dass die Aufnahme des Projektes in den Bundesverkehrswegeplan erreicht wird und dann die konkreten Planungen in Absprache mit allen Beteiligten erfolgen müssen. In dem konstruktiven Austausch wurden verschiedene Lösungsmöglichkeiten von Teilnehmern angesprochen.

Zwei Besuchergruppen zur Wiesn-Zeit
Zwei Besuchergruppen zur Wiesn-Zeit

Während des Oktoberfestes sind die Besucherfahrten in den Bayerischen Landtag besonders beliebt. Erst der Einblick in den politischen Ablauf im Landtag und anschließend ein gemütlicher Festbesuch – für viele ein schöner Ausflugstag. Am 23. September 2016 durfte ich gleich zwei Besuchergruppen in München begrüßen: eine Gruppe des CSU-Ortsverbandes Heroldsbach und eine Gruppe vom TSV Germania Kirchehrenbach. Den Mitgliedern des Sportvereins hatte ich den Ausflug in den Landtag wegen ihres großen Engagements um ihren Verein geschenkt. Sie sind Ende letzten Jahres als erster Sportverein im Landkreis mit der "Goldenen Raute mit Ähre" ausgezeichnet worden.
Im Plenarsaal nutzten die beiden Reisegruppen die Möglichkeit, mit mir gemeinsam aktuelle politische Themen zu diskutieren – für mich immer ein ganz besonderer Moment des persönlichen Austauschs. In der Diskussionsrunde kamen neben allgemeinen Fragen zu meiner täglichen Arbeit auch Sachthemen wie der Staatshaushalt, die Flüchtlingspolitik und der Länderfinanzausgleich aber auch spezifische Fragen zur Straßenausbaubeitragssatzung zur Sprache.

Diskussion mit Landfrauen
Diskussion mit Landfrauen

Als die Forchheimer Landfrauengruppe des Bayerischen Bauernverbandes kurz vor Weihnachten ihre Informationsfahrt nach München machte, war es richtig still und ruhig im Maximilianeum. Nach der letzten Sitzungswoche des Jahres 2015 hatten viele meiner Kollegen bereits die Koffer gepackt und waren in ihre Stimmkreise und zu ihren Familien abgereist. Im eigens für uns reservierten Plenarsaal nahmen die Ortsbäuerinnen und Kreisbäuerin Rosi Kraus auf den Stühlen der Abgeordneten Platz. Es entwickelte sich eine rege und sachliche Diskussion über aktuelle politische Themen. Auch die Forderungen nach einem Unterrichtsfach „Alltags- und Lebensökonomie“ und der Streichung des Bibers von der „Roten Liste der gefährdeten Tierarten“ kamen seitens der Landfrauen zur Sprache. „Ein interessanter und aufschlussreicher Besuch bei unserem Stimmkreisabgeordneten“, resümierte Rosi Kraus. Im Anschluss an ihrem Landtagsbesuch machten die Landfrauen vor der Heimreise noch einen Abstecher zum bekannten Münchner Christkindlmarkt.

Oktoberfest und Politik
Oktoberfest und Politik

Schon am frühen Morgen des 02. Oktober machten sich zwei Reisebusse aus Forchheim und Kirchehrenbach auf, um den Bayerischen Landtag zu besichtigen. An der Freitreppe im Erdgeschoss in der Friedrich-Bürklein-Halle konnte ich die Gäste im Maximilianeum willkommen heißen. Nach einem Informationsfilm ging es direkt in den Plenarsaal, den ich für einen Austausch mit Besuchergruppe reservieren ließ. Es wurden aktuelle Themen wie Asyl- und Bildungspolitik angesprochen. Einige wollten auch wissen, wie denn so ein Tagesablauf eines Abgeordneten eigentlich aussieht. Es war sehr interessant, mit den Buckenhofener Kerwasburschen, der JU Forchheim und der Besuchergruppe der CSU Kirchehrenbach im Plenum zu diskutieren. Nach einem Mittagessen im Landtag ging eine Gruppe zum Oktoberfest, die andere verbrachte einen schönen Nachmittag in der Landeshauptstadt. Auch das gehört natürlich zu einem Besuch in München dazu.

So viele Franken sind selten im Landtag
So viele Franken sind selten im Landtag

Über 100 Gäste aus meinem Stimmkreis durfte ich im April im Maximilianeum willkommen heißen. Sie waren auf meine Einladung hin mit zwei Bussen angereist. Von „Maigisch“ waren der CSU- Ortsverband und der Gesangverein angereist, aus Forchheim der Ortsverband der Bayerischen Finanzgewerkschaft und ehrenamtliche Feuerwehrkräfte aus dem Landkreis. Damit hatten wir für eine Stunde den Plenarsaal fest in fränkischer Hand. Die Diskussion im Plenum empfand ich als sehr angenehm. So stelle ich mir Politik von und für die Bürgerinnen und Bürger vor, wenn sich möglichst viele mit einbringen. Leider hatte die Landtagsfotografin nicht ihren besten Tag erwischt und wir haben nur diesen einen Teil der Besuchergruppe aus Weingarts als einigermaßen verwendbares Foto.

Politik live im Plenum – Präsidentin begrüßte persönlich
Politik live im Plenum – Präsidentin begrüßte persönlich

Aus meiner Nachbargemeinde durfte ich eine Gruppe des Gesangsvereins „Liederkranz Hallerndorf“ im Landtag begrüßen. Die Hallerndorfer waren von Landtagspräsidentin Barbara Stamm im Rahmen ihres 100-jährigen Vereinsjubiläums eingeladen worden. Barbara hatte mich darum gebeten, die Tagesfahrt für den Gesangverein zu realisieren. Politik live erlebten die Sangesfreunde beim Besuch der Plenarsitzung, wo wir uns gerade mit dem Thema „Naturschutzgebiet Steigerwald“ auseinandersetzten. Als außergewöhnliches Ereignis darf man wohl die Begrüßung durch die Präsidentin bezeichnen: sie hieß die Hallerndorfer persönlich auf der Besuchertribüne willkommen und nahm den für sie mitgebrachten Geschenkkorb mit fränkischen Spezialitäten entgegen.

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